Pressemitteilungen

Demo gegen Rassismus, 02.12.2015


Verschiedene Gruppen und Organisationen rufen zu einer Demonstration gegen rassistische Hetze am 5. Dezember auf. Kritik am Vorgehen der Stadt Öhringen.

Bereits seit mehreren Wochen versammeln sich Samstags Rassistinnen und Rassisten der rechten Gruppierung „Hohenlohe wacht auf“ in Öhringen um gegen die weitere Aufnahme von Geflüchteten zu demonstrieren. Unter den Demonstrierenden befinden sich dabei organisierte Neonazis und bekannteRechtspopulisten. Zuletzt zog die regelmäßige Kundgebung auch rechte Politprominenz, wie den überregional bekannten Heilbronner Islam-Hasser und Blogger Karl-Michael Merkle an.Nachdem es in den vergangenen Wochen keine organisierten Proteste mehr gegen die rechten HetzerInnen gegeben hatte, ruft für den 5. Dezember nun ein Zusammenschluss aus Parteien und Parteijugenden, Gewerkschaftsgliederungen und antifaschistischen Gruppierungen zu einergroßen, bunten Demonstration unter dem Motto „Kein Platz für Rassismus und rechte Hetze in Öhringen“ auf. Die Veranstaltung beginnt um 13.30 Uhr am Öhringer Hauptbahnhof und endet bei der Kundgebung des Bündnisses „Öhringen ist bunt“ auf dem Parkplatz gegenüber der rechten Veranstaltung. Katharina Kaupp, Gewerkschaftssekretärin bei ver.di dazu: „Wir halten esfür unerlässlich, den Protest gegen die rechte Stimmungsmache hör- und sichtbar zu machen und rassistischen Personen und Neonazis nicht die Straße zu überlassen!“Aus dem Kreis der organisierenden Gruppen wurde Kritik am Vorgehen der Stadt Öhringen und des Oberbürgermeisters Thilo Michler laut. Florian Lany, Kreissprecher der „Grünen Jugend Hohenlohe“ erklärt: „Seit Wochen weigert sich der Öhringer Oberbürgermeister sich klar gegen die rassistischeMobilisierung zu positionieren. Der gescheiterte Versuch die Kundgebungen einfach zu verbieten ersetzt nicht eine politische Stellungnahme.“Erfreut reagierten die OrganisatorInnen der Demonstration auf die Anmeldung einer Gegenkundgebung in Hör- und Sichtweite der rassistischen Kundgebung durch das Bündnis „Öhringen ist bunt“. Salvatore Belucci, Sprecher der „Organisierten Linken Heilbronn (OL)“ erklärt dazu: „Proteste gegen Rassismus leben von ihrer Vielfalt und der Beteiligung vieler Menschen. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam am Samstag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen werden.“



Gemeinschaftsschule sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit, 18.04.12

Anlässlich der heutigen Verankerung der Gemeinschaftsschule im baden-württembergischen Schulgesetz erklären Grüne Jugend und Bündnis 90/Die Grünen Hohenlohe:

„Wir betrachten die heutige Verankerung der Gemeinschaftsschule im Schulgesetz als Grundstein einer zeitgemäßen und chancengerechten Bildungspolitik und freuen uns, dass nun ein großer Schritt auf dem Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit im Schulwesen gemacht wurde. Mit dem Abschied vom viergliedrigen Schulsystem und Schubladendenken kommt Baden-Württemberg endlich auch schulpolitisch in der Zukunft an“, freut sich Florian Lany, Sprecher der Grünen Jugend Hohenlohe und Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.

„Natürlich ist uns klar, dass die Schulreform mit der Einführung der Gemeinschaftsschule noch lange kein Selbstläufer geworden ist und sie kontinuierlicher Weiterentwicklung und aufmerksamer Begleitung bedarf, damit sie Lehrende, Lernende und deren Eltern überzeugt und so ein Erfolg wird. Daher muss die Landesregierung mit einem wachsamen Auge tätig sein“, führt Lany weiter aus.

„An der hohen Zahl der Anmeldungen sieht man allerdings schon jetzt, dass die neue Schulform positiv angenommen wird. Besonders glücklich sind wir darüber, dass mit Neuenstein und Kupferzell auch zwei Schulstandorte aus dem Hohenlohekreis zum neuen Schuljahr mit der Gemeinschaftsschule starten“ erklärt er abschließend.



GJHO akzeptiert Volksentscheid, 29.11.11

Die Grüne Jugend Hohenlohe akzeptiert den Volksentscheid und sieht in ihm eine Stärkung der direkten Demokratie. Auch wenn klar ist, dass das Ergebnis für uns eine Enttäuschung darstellt und wir das Projekt Stuttgart 21 weiterhin als unverantwortbar und sinnlos erachten, so ist es für uns als gute Demokraten selbstverständlich, dass wir den deutlichen Mehrheitswillen der Bürger akzeptieren.

Die Befürworter des Projektes mahnt die Grüne Jugend jedoch bei aller Freude nicht zu vergessen, dass weiterhin der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro gilt. Dieser ist allerdings nahezu komplett ausgeschöpft und es ist zu erwarten, dass weitere Kostensteigerungen in Milliardenhöhe auftreten. Für diesen Fall hat das Land immer klar angekündigt keine weiteren Mehrkosten zu übernehmen.

Die Finanzierung des Projektes ist also alles andere als in trockenen Tüchern und es ist jetzt die Pflicht der Bahn, endlich die wahren Projektkosten in einer transparenten Rechnung aufzudecken statt Kostensteigerungen weiter vor den Bürgern geheim zu halten.

Außerdem teilt die Grüne Jugend Hohenlohe mit, weiterhin mit aller Kraft für eine Anbindung Künzelsaus an das Stadtbahnnetz zu kämpfen – auch wenn diese durch das negative Votum der Bürger zum S21-Kündigungsgesetz deutlich unwahrscheinlicher wird, da nun über Jahrzehnte Landesmittel im Projekt Stuttgart 21 gebunden werden.



JA zu besserer Bildung und modernem Nahverkehr, 20.11.11


Am 27.11.2011 findet in Baden-Württemberg die erste Volksabstimmung in der Geschichte des Landes statt. Die Entscheidung über das Projekt Stuttgart 21 ist enorm wichtig, auch für Hohenlohe und ganz besonders für die jüngeren Generationen. Denn die Jugendlichen sind es, die in der Zukunft die Schuldenberge abtragen sollen, welche für dieses unsinnige Prestigeobjekt angehäuft werden sollen. Außerdem leidet die Jugend am meisten darunter, dass das Geld in wichtigen Bereichen wie zum Beispiel der Bildungspolitik fehlt. Längst sind Bilder von Schulen, an denen der Putz von der Decke bröckelt (auch in Hohenlohe!) oder gnadenlos überfüllten Hörsälen an Universitäten zur Normalität geworden. Wer am 27.11. mit Nein stimmt, stimmt für ein Milliardengrab in dem diese für Bildung und besseren Nahverkehr dringend benötigten Finanzmittel vergraben werden. Die Grüne Jugend ruft daher alle Bürger Hohenlohes dazu auf, am kommenden Sonntag zur Volksabstimmung zu gehen und mit einem JA den Weg für eine bessere Bildungspolitik sowie für einen modernen Nahverkehr für Hohenlohe frei zu machen.



GJHO begrüßt Volksentscheid, 29.09.11


Die Grüne Jugend Hohenlohe begrüßt das Vorgehen der grün-roten Landesregierung in Bezug auf die Realisierung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Volksentscheides. Ebenso halten wir es für richtig, dass Grüne Jugend und Bündnis90/Die Grünen Baden-Württemberg in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis, dem Landesbündnis Ja zum Ausstieg, für die Wahrnehmung der Kündigungsrechte bei Stuttgart 21 und damit für ein kraftvolles JA bei der Volksabstimmung am 27.11.11 werben.

Florian Lany, Sprecher der GJHO betont: "Wir freuen uns, dass die Meinung der Bürger nach der fast 60-jährigen CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg  endlich wieder ernst genommen wird und es deshalb erstmals in der Geschichte von Baden-Württemberg eine landesweite Volksabstimmung geben wird." Weiterhin kündigt er an, dass sich die Grüne Jugend intensiv an der Kampagne in Hohenlohe beteiligen werde, damit das unsinnige Projekt Stuttgart 21 endlich gestoppt wird.



PM der GJHO zur Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen zum Atomausstieg, 22.06.11

Für einen echten Atomausstieg!

 

Im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz am 25.06.11 in Berlin, bei der über die Haltung der Grünen zu den schwarz-gelben Gesetzesvorlagen zu Atomausstieg und Energiewende entschieden werden soll, positioniert sich die Grüne Jugend Hohenlohe.

Grundsätzlich begrüßt es die GJHO, dass CDU und FDP endlich bereit sind, ihre bisherigen unverantwortbaren Positionen zur Atomkraft größtenteils zu revidieren und einen zügigeren Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie vorzunehmen. Das „grüne Siegel“ hat der Merkel’sche Beschluss jedoch keinesfalls verdient, da er enorme substantielle Mängel aufweist.

So haben wir Grünen bewiesen, dass ein Atomausstieg bis 2017 technisch und wirtschaftlich möglich ist. Wir haben daher kein Verständnis dafür, dass die Meiler bis ins Jahr 2022 hinein am Netz bleiben sollen. Des Weiteren ist der Weiterbetrieb eines der 8 Uralt-Reaktoren, die bereits im Zuge des Atom-Moratoriums abgeschalten wurden, in Form einer sogenannten Kaltreserve absolut inakzeptabel.

Auch die Gesetze zur Energiewende sind nicht zustimmungswürdig, da die Regierung den Ersatz von Atom- durch Kohlestrom plant. Außerdem ist die vorgesehene Förderung der Erneuerbaren Energien unzureichend, da sie zentralistische Strukturen und so die Marktmacht der großen Energieversorger fördert statt dezentrale Konzepte zu bevorzugen.

So setzt sich die Grüne Jugend Hohenlohe für eine Ablehnung des falschen Kompromisses mit den schwarz-gelben Atomparteien ein und fordert, dass die Grünen weiterhin an der Seite der Anti-Atomkraft-Bewegung für den schnellstmöglichen Atomausstieg und eine echte Energiewende kämpfen sollen.



PM der GJHO zur Katastrophe von Japan, 17.03.11

Grüne rufen zur Teilnahme an Mahnwache auf

Wir denken und fühlen mit den Menschen in Japan, die von der unfassbaren Katastrophe betroffen sind und sind schockiert über das wachsende Ausmaß des Unglücks, welches auch Deutschland nachhaltig prägen wird. Deshalb lädt der Grüne Kreisverband Hohenlohe zu einer überparteilichen Mahnwache am Montag, den 21.03.11 ein. Sie findet von 18.00 – 18.30 Uhr am Alten Rathaus in Künzelsau statt. Zeitgleich findet eine Mahnwache auf dem Marktplatz in Öhringen statt. Alle Bürger sind dazu aufgerufen an den Mahnwachen teilzunehmen und so ein starkes Zeichen der Solidarität zu setzen.




PM der GJHO zur Lage in Japan, 12.03.11

Solidarität mit Japan! Japan ist überall!

Auch in einem deutschen Reaktor könnte es zu einer Katastrophe wie derzeit im japanischen Fukushima kommen. Besonders die Atomkraftwerke Biblis (bei Frankfurt) und Neckarwestheim liegen in erdbebengefährdetem Gebiet und unterliegen noch dazu viel schwächeren Sicherheitsstandards als japanische Meiler.
Der Störfall in Fukushima sollte uns lehren:
Atomkraftwerke in dicht besiedeltem und noch dazu erdbebengefährdetem Gebiet zu betreiben ist unverantwortbar!

Deshalb:
Neckarwestheim sofort abschalten!



PM der GJHO zum Artikel: "Auch in Zukunft wird gemixt", 01.07.10

100 % Erneuerbare statt umweltschädlichen Profitdenkens


Der Artikel „Auch in Zukunft wird gemixt “ von Heiko Fritze in der Hohenloher Zeitung enthält Aussagen des EnBW-Vorstandsmitglieds Hans-Josef Zimmer, wonach auch in Zukunft sowohl die umweltschädliche Atomkraft als auch der Klimakiller Kohlekraft einen Beitrag zum europäischen Strommix leisten werden. Pascal Rüger, Sprecher der Grünen Jugend Hohenlohe, betont: „Diese Aussage ist Wunschdenken der mit ca. 90-prozentigem Anteil nicht-regenerativer Energien absolut rückständigen EnBW“.

Die erneuerbaren Energien wie Photovoltaik, Wind- und Wasserkraft können laut der konservativ gerechneten McKinsey Studie, die Anfang April von der Europäischen Klimastiftung ECF vorgestellt wurde, bereits ab dem Jahr 2050 den gesamten europäischen Strombedarf decken.

Wenn sich die großen Energiekonzerne, allen voran die EnBW, also mit allen Mitteln gegen den Einzug der Erneuerbaren Energien wehren, liegt dies ausschließlich an ihrem eigenen Profitdenken. Florian Lany, ebenfalls Sprecher der Grünen Jugend Hohenlohe, erinnert daran, dass die Energiekonzerne an einem einzigen abgeschriebenen Atommeiler etwa 1 Million Euro pro Tag verdienen.

Dass einem hochrangigen Vertreter der Atomwirtschaft die Möglichkeit gegeben wird, vor Studenten einer anerkannten Hochschule zu sprechen, ohne auch Vertreter der aufstrebenden Branche der Erneuerbaren Energien oder unabhängige Wissenschaftler einzuladen, hält die Grüne Jugend Hohenlohe für einen fatalen Fehler. Auf diese Weise wird den mächtigen Stromkonzernen ein Forum für ihre Propaganda zum Schutz des eigenen Profits gegeben.

Wir befinden uns an einem Wendepunkt - weg von den dezentralen umweltschädlichen Dinosaurier-Technologien Kohle und Atom hin zu der Energie der Zukunft, den erneuerbaren Energien. Doch wenn es nach der EnBW geht, wird dieser Wandel aus purer Gier verzögert oder gar verhindert.

Darf die Profitgier Einzelner wirklich über den Interessen der Gesellschaft und unserer Umwelt stehen? Die Grüne Jugend Hohenlohe ist sich sicher, dass wir es uns nicht mehr leisten können so zu denken. Denn wenn wir weiterhin auf Kohle- und Atomstrom bauen, ist es morgen vielleicht schon zu spät für Reue.

Zum Arikel: http://www.stimme.de/hohenlohe/nachrichten/kuenzelsau/sonstige;art1912,1876791




PM der GJHO zu den NVH-Kürzungen, 18.05.10

Kahlschlag im Nahverkehr statt Ausbau der ökologischen Alternative


Unter dem Motto „Zu Fuß gehen ist sowieso gesünder“ startete die Grüne Jugend Hohenlohe am Dienstag auf dem zentralen Bushahnhof in Künzelsau ihre Informationskampagne zu den Kürzungsbeschlüssen des Kreistags.

Der Kreistag hatte beschlossen, zahlreiche Buslinien aus Kostengründen zu streichen und die Zuschüsse für die Schülertickets zu kürzen. „Die vom Kreisrat beschlossenen Sparmaßnahmen zielen auf einen Kahlschlag der öffentlichen Daseinsvorsorge“, so Florian Lany, der Sprecher der Grünen Jugend: „Wenn Busse am Abend gestrichen werden oder die Schnellverbindung FE1 zwischen Künzelsau und Öhringen wegfällt, dann verschlechtert dies das Angebot gravierend.

Wer abends ausgehen will und nicht mehr mit dem Bus zurückkommt, weil einfach keiner mehr fährt, der nimmt eben gleich das Auto. Wie sollen die vielen Schüler am kulturellen Leben in Hohenlohe teilhaben ohne ständig gefahren werden zu müssen?“

Insbesondere die Kürzung der Zuschüsse für die Schülertickets wird von den Jugendlichen kritisiert. Bei der ausdifferenzierten Bildungslandschaft sei praktisch jeder Jugendliche irgendwann in seiner Schullaufbahn darauf angewiesen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule oder zum Ausbildungsplatz zu gelangen. Hier werde einmal mehr am Bildungssystem gespart.

Die Streichung der Busverbindung zur Altersresidenz Schloss Stetten sei zwar ebenfalls ein Fehler, befremdlich wirke für die Grüne Jugend jedoch, dass der Kreistag ausgerechnet für dieser Strecke, von der die Kunden des CDU Bundestagsabgeordneten von Stetten profitieren, eine gesonderte Prüfung beschlossen hat. „Dies riecht förmlich nach Mauschelei“, so der Gymnasiast, „wobei gleichzeitig vier Buslinien für Kindergärten ohne Diskussion komplett gestrichen werden sollen“. Atemberaubend seien auch die Vorschläge von Gerhard Feiler. Der FDP-Kreisrat hatte gefordert, den Sonntagsbetrieb ganz einzustellen. Feiler offenbare mit dieser Aussage, dass er die Bedeutung und Aufgabe eines öffentlichen Verkehrs überhaupt nicht verstanden habe. Das Angebot müsse so ausgeweitet und optimiert werden, daß es eine attraktive Konkurrenz zum Auto wird. „Dafür brauchen wir schleunigst die Stadtbahn von Öhringen nach Crailsheim und von Waldenburg nach Forchtenberg“, so Katharina Hauer, Vorstandsmitglied der Grünen Jugend Hohenlohe.

Die Grüne Jugend empfiehlt den Kreistagsmitgliedern, für vier Wochen ihr eigenes Auto in der Garage stehen zu lassen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln ihre beruflichen und privaten Termine wahrzunehmen. Und wenn gerade kein Bus führe, dann sollten sie eben zu Fuß gehen.



PM der GJHO zum Thema Walfang, 07.01.10

Das Morden muss ein Ende haben !

Obwohl bereits 1982 ein internationales Walfang-Moratorium erlassen wurde, werden weiterhin jedes Jahr merhere Tausend Wale von den japanischen, norwegischen und isländischen Walfangflotten getötet. Dies geschieht angeblich zu wissenschaftlichen Zwecken. Die Grüne Jugend Hohenlohe fordert das sofortige absolute Verbot jeglichen Walfangs und ein Eintreten der deutschen Bundesregierung hierfür.